Downloads

An diese Stelle können Sie Vollmachtsformulare für das Deutsche Patentamt und für das EU-Markenamt in Alicante herunterladen. Die Formulare liegen als PDF-Dateien vor.

Den zum Öffnen und von PDF-Dateien notwendige Adobe® Acrobat-Reader können Sie hier heruntergeladen. [Klick]

Vollmachtsformular DPMA (PDF-Datei 10kB)
Vollmachtsformular EPA (PDF-Datei 79kB)
Vollmachtsformular HABM (PDF-Datei 32kB)
Vollmachtsformular für das PCT-Verfahren (PDF-Datei 64kB)

Einführende Informationen und Formulare der jeweiligen Ämter finden Sie unter

www.dpma.de vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA),
www.epo.org vom Europäischen Patentamt (EPA),
oami.europa.eu vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU (HABM) sowie
www.wipo.int von der World Intellectual Property Organisation (WIPO/OMPI)

Gesetzestexte zum gewerblichen Rechtschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden online Sie unter bundesrecht.juris.de/bundesrecht, weitere Gesetzestexte können unter dem Link www.epo.org/topics/ip-webguide/legalresources_de.html gesucht werden.

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